Europa App - Münchner Europaaktivitäten

27. September 2017

Gabriele Neff (FDP), stellv. Fraktionsvorsitzende: „Nicht nur die Freizügigkeit im Schengenraum und der Binnenmarkt bieten große Vorteile für die Menschen in Deutschland. Die Europäische Union hat großen Einfluss auf das kommunale Handeln. Entscheidungen in Brüssel oder Straßburg betreffen die tägliche kommunale Arbeit und das Zusammenleben in den Kommunen. Hierbei ist es wichtig, das Prinzip der Subsidiarität, besonders aus regionaler und kommunaler Sicht, immer wieder gegenüber 'Europa' einzufordern. Aber ebenso wichtig ist deutlich zu machen, dass europäische Institutionen mithelfen, kommunale Projekte voran zu bringen. Dies muss gerade auch im Bewusstsein junger Menschen wachgerufen werden.“

Thomas Ranft (FDP), Stadtrat, Vertreter im IT-Ausschuss: „Die Landeshauptstadt München soll neben den bisher angebotenen Internetdarstellungen und Ausarbeitungen (vgl. https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Arbeit-und-Wirtschaft/Europa/Europa-Jahresbericht.html) eine Europa App für München entwickeln und alle Möglichkeit nutzen, um insbesondere ihren jungen Bürgerinnen und Bürgern (Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden etc.) Europa näher zu bringen.“

Die FDP-HUT Stadtratsfraktion stellt daher folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird gebeten alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Europa insbesondere jungen Bürgerinnen und Bürgern (Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden) näher zu bringen. Eine „Europa-App“ wird entwickelt. Für junge Menschen wird in ansprechender Sprache und Ausdrucksform dargestellt:
welche Entscheidungen der Europäischen Union (EU) Auswirkungen auf die kommunale Ebene, insbesondere München haben;
welche Projekte der einzelnen Referate der Stadtverwaltung mit welchen Beträgen (Sport, Schule, Kultur, Stadtsanierung, Umwelt etc.) von europäischen Institutionen gefördert werden (Dauer der Förderung und Anteil der Förderung an den Projekten), einschließlich der Projekte, die für mehrere europäische Kommunen mitfinanziert werden
welche Ergebnisse und Auswirkungen die EU-Projekte auf die Stadtgesellschaft haben;
bei welcher Stelle Anträge auf Förderungen für Initiativen aus der Stadtgesellschaft gestellt werden können.

 

Pressekontakt:

FDP – HUT Stadtratsfraktion

Gabriele Neff, Stellv. Fraktionsvorsitzende, mobil: 0171/521 59 25

Thomas Ranft, Stadtrat, mobil 0178/ 44 19 003

fdphutpiraten@muenchen.de
www.freiheitsrechte-transparenz-buergerbeteiligung.de

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