Schadstoffbelastungen - Ist alles viel schlimmer geworden

17. Juni 2017

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „Bei der Diskussion um Schadstoffbelastungen gewinnt man den Eindruck, dass wir am Abgrund stehen und dass von Jahr zu Jahr die Belastungen in der Luft oder im Wasser schlimmer werden. Dies ist aber keineswegs der Fall. Trotz Wachstum und wachsenden Neuzulassungen von Fahrzeugen in München hat sich die Luft insgesamt in den letzten Jahrzehnten verbessert. Deshalb stellt sich bei der Diskussion um angekündigte Fahrverbote von 130.000 bis 180.000 Dieselfahrzeugen die Frage der Verhältnismäßigkeit. Der individuelle und volkswirtschaftliche Schaden, der durch Fahrverbote in dieser Größenordnung und für Fahrzeuge, die erst ein, zwei oder drei Jahre alt sind, verursacht wird, ist unvertretbar und zudem überflüssig.“

Deshalb stellt die FDP – HUT Stadtratsfraktion folgende Anfrage an den Oberbürgermeister:

  1. Wann wurden erstmals Stickstoffdioxidwerte (wie Mittelwerte oder Tageshöchstwerte etc.) für Kommunen aufgrund von EU-Vorgaben, die dann in nationales Recht umgesetzt wurden, vorgegeben?
  2. Wann wurde die Stickstoffdioxidbelastung der Luft in München erstmals erhoben?
  3. Wie hoch lag die Belastung in München im ersten und zweiten Jahr der Messungen im Verhältnis zu heute?
  4. Wurde die Messtechnik in der Zwischenzeit verfeinert?
  5. Wie viele Dieselfahrzeuge wurden in den beiden ersten Jahren der Messung von Stickstoffdioxiden in München zugelassen?
  6. Gibt es Kenntnisse über die Höhe der Stickstoffdioxidbelastung von Städten vor dem Erlass der EU-Vorgaben?
  7. Gibt es hierzu spezielle Daten für die Stadt München, wie hoch die Stickstoffdioxidbelastung in den 80er und 90er Jahren des letzten Jahrhunderts waren?
  8. Wenn man unterstellen darf, dass der Zusammenhang zwischen Stickstoffdioxidbelastung und Dieselantrieb seit langem bekannt ist, wie erklärt sich die Förderung des Dieselantriebs durch alle Bundesregierungen der Vergangenheit bis zum heutigen Tage durch u.a. die Steuerermäßigung von Diesel?

 

Pressekontakt:

FDP – HUT Stadtratsfraktion

Dr. Michael Mattar, Vorsitzender der Fraktion, Mobil: 0172/2607931

fdphutpiraten@muenchen.de
www.freiheitsrechte-transparenz-buergerbeteiligung.de

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